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Betreiber dieser Website: Kreisverband Altötting der Alternative für Deutschland

Rechtsform: Politische Partei c/o

Alternative für Deutschland, Landesverband Bayern,
vertreten durch: Martin Sichert

Franz-Joseph-Straße 11

80801 München

Telefon : 089- 30 64 75 68

E-Mail: geschaeftsstelle@afdbayern.de

Inhaltlich Verantwortlicher (Inhalt nach §55 Abs. 2 RStV):
Alternative für Deutschland; Landesverband Bayern; Kreisverband Altötting; Bevollmächtiger: Martin Sichert.

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Die Inhalte dieser Seite dienen unter keinen Umständen Dienstleistungen oder andere Leistungen, die in irgend einem Bezug zu einem dafür geleisteten Entgelt stehen könnten, sondern dienen ausschließlich dem in Art. 21 Absatz 1 Satz 1 GG definierten Zweck der „Mitwirkung an der Willensbildung des Volkes“.

Da die Inhalte dieser Seite unter keinen Umständen dazu beitragen sollen eine Willenserklärung zum Zweck eines Abschlusses eines Vertrags mit dem Kreisverband Altötting der AfD zum Gegenstand haben, sondern weil diese Seite als Organ einer politischen Partei betrieben wird und damit ausschließlich dem in Art. 21 Absatz 1 Satz 1GG definierten Zweck dient, „…an der Willensbildung des Volkes…“ mitzuwirken, trifft auf diese Seite auch Art. 6 Abs. 1 e) der Datenschutzgrundverordnug zu:

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(1) Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:
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e) die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt“

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  • Darüber hinaus wird für die betreffenden Artikel der Schutz des Art. 5 GG beansprucht. Nicht nur, aber insbesondere unter der Rubrik „Kultur“ werden auch satirische Inhalte publiziert.

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