NÜRNBERG – Am 9.6.2018 rief der Landesverband Bayern der AfD seine Mitglieder nach Nürnberg. Letztes Jahr hatte die Stadt Nürnberg noch versucht der AfD den Zutritt zur Meistersingerhalle zu verwehren. Dieser Versuch einer Diskriminierung einer politischen Partei war jedoch für die AfD nur ein Ansporn, es dieses Jahr wieder zu versuchen. Mit Erfolg!
Natürlich waren auf dem Landesparteitag auch die AfD-Kandidaten für den Landtag Oliver Multusch (Listenplatz 14) und Thomas Schwembauer (Listenplatz 19) zugegen und berichten mit diesem Beitrag direkt vom Landesparteitag Folgendes:
Die Öffentlichkeit erwartete die Kür eines Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Doch es sollte anders kommen:
Die Bayern-AfD orientiert sich bei dieser Wahl am bayerischen Wahlgesetz. Dieses sieht im Maximilianeum eine fest definierte Anzahl an Plätzen für jeden der sieben Bezirke Bayerns vor.
Das bayerische Wahlgesetz kennt darüber hinaus auch nur Bezirkslisten. Ein einzelner Spitzenkandidat für Bayern ist daher ein Konstrukt für die Medien, damit diese eine einzige Projektionsfigur haben, an der sie sich abarbeiten können.
Gemessen am bayerischen Wahlgesetz jedenfalls ist ein Spitzenkandidat für eine Partei in Bayern, die nicht den Anspruch erhebt die Regierung zu stellen, daher ein überflüssiges Luxusprodukt.
Inhalte sind wichtiger als Personen, so laute daher auch die Begründung der AfD in Bayern, warum man ohne Spitzenkandidaten in die anstehende Landtagswahl zieht.
Die bayerische AfD zieht damit als einzige Partei ohne einen Spitzenkandidaten in die Landtagswahl in vier Monaten. Dafür entschieden sich die Mitglieder am Samstag bei einem Parteitag in Nürnberg mit deutlicher Mehrheit. Die Vorsitzenden der sieben Bezirke bleiben damit gleichberechtigt.
In seinen Begrüßungsworten erinnerte der Landesvorsitzende Martin Sichert (MdB) daran, daß die Zeit nun für die AfD reif ist.
In einer wirklich hervorragende Rede skizzierte Alexander Gauland die derzeit herrschenden großen Strömungen der Politik und wie sich die AfD hierbei positioniert.
Leider machte die Kamera bei 2GB einen Schnitt und begann für den Schlußsatz dann eine neue Sequenz. Doch gerade mit dem Schlußsatz leitet Dr. Gauland für die bayerischen Mitglieder der AfD den Wahlkampf ein:
„Sorgen wir dafür, daß Angela Merkel in ihrer letzten Amtszeit keine ruhige Stunde mehr haben wird: Auf in den Kampf!“
Einen großen Teil der Zeit nahm an diesem Tag der Rücktritt des Landesschatzmeisters Sturm in Anspruch. Der Parteitag beschloss dem zurückgetretenen ehemaligen Schatzmeisters Gelegenheit zu geben, die Gründe für seinen Rücktritt darzulegen.
Dies nützte Hilmar Sturm weidlich aus und referierte eine komplette Stunde über seine nur 6 Monate dauernde Amtszeit vor den knapp 400 Parteimitgliedern.
Hierbei griff er direkt und indirekt insbesondere die ehemalige stellvertretende Landeschatzmeisterin an, welche nach dem Tod der ehemaligen Schatzmeisterin deren Aufgaben übernommen hatte.
Die ca. 400 Zuhörer gewannen während des Vortrags jedoch zunehmend den Eindruck, daß es dem zurückgetretenen Hilmar Sturm weniger um Aufklärung möglicher Mißstände ging, als vielmehr darum, die ehemalige stellvertretende Landesschatzmeisterin zu beschädigen.
Vor dem Hintergrund dieses Eindrucks beschloss der Parteitag mehrheitlich das Ende der Debatte und daß die Kasse von einer externen Stelle geprüft wird. Nur auf diesem Weg können aus Sicht der Mitglieder subjektive Angriffe des Hilmar Sturm von möglicherweise vorhandenen objektiven Mängeln getrennt werden.