Wahlunstimmigkeiten zu Lasten der AfD? Update: Neuauszählung in München-Moosach brachte der CSU mehr Stimmen

DEUTSCHLAND – Bei diversen Wahlen in Deutschland zeigten sich doch signifikante Auffälligkeiten zu Lasten der AfD. Betrügereien bei Wahlen sind jedoch ein Straftatbestand:

§ 107a StGB Wahlfälschung
(1) Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden läßt.
(3) Der Versuch ist strafbar.

Wir sind auf das Ergebnis der Untersuchung gespannt

2018_10_26 Neuauszählung der Wahlergebnisse in München Moosach

MÜNCHEN – Merkwürdigkeiten bei der Wahl in München Moosach führten zu einer Neuauszählung. Diese brachte es mit sich, daß der Vorsprung des 28-Jährigen Grünen von 87 Stimmen auf 63 stimmen schmolz:

Nach Angaben des Kreisverwaltungsreferates hätte die Nachzählung nur „marginale Korrekturen“ ergeben. Bei Adjei seien in 49 Fällen Stimmzettel von der ersten Auszählung abgewichen. Konkret habe er 24 Stimmen neu gewonnen und 25 verloren.

Bei Wittmann seien 47 Korrekturen notwendig gewesen. Sie gewann demnach 35 weitere Stimmen, verlor aber 12 andere. Böhle sagte: „Damit ist jeder Zweifel an einer ordnungsgemäßen Ergebnisfeststellung durch das Wahlamt ausgeräumt.“

2018_10_14 In München werden „Schätzungen“ statt Auszählergebnisse übermittelt

MÜNCHEN – Geschlampt? „Die CSU macht dem Münchner Stimmkreisleiter und Kreisverwaltungsreferenten Thomas Böhle schwere Vorwürfe. „Bei der Auszählung der Stimmen zur Landtagswahl wurde in München massiv geschlampt“, sagte Generalsekretär Markus Blume.“

Eine neue Art mit Wahlergebnissen umzugehen gelangt nach den Landtagswahlen aus München an die Öffentlichkeit. Dort wurden „Schätzungen“ statt Ergebnisse weitergemeldet.

Am Donnerstag hatte Böhle, nachdem sein Haus zuvor tagelang abgewiegelt hatte, in der Süddeutschen Zeitung eingeräumt, dass es in 40 bis 50 Wahllokalen zu Pannen bei der Übertragung gekommen sei. Deshalb habe die Stadt die fehlenden Daten einzelner Wahllokale geschätzt, und zwar auf Basis der Landtagswahl 2013 und mathematischer Hochrechnungen…

Diese Zahlen gingen in die Schnellmeldungen für das vorläufige Endergebnis ein. Für die entscheidenden amtlichen Zahlen habe man die Schätzungen durch die tatsächlichen Zahlen ersetzt. Das sei auch schon bei anderen Wahlen vorgekommen. Da die Grünen diesmal aber ein außerordentlich gutes Ergebnis erzielten, lagen die Schätzungen ziemlich weit daneben.

 2018_10_14 Kreisverwaltungsreferat München läßt Briefwahlpostkästen überquellen

MÜNCHEN – Offenbar war das KVR ebenso überrascht worden, daß Brüger ihre Briefwahlunterlagen beim dortigen Briefkasten einwerfen könnten, wie die Bahn jedes Jahr vom Winter überrascht wird.

Laut CSU sollen die Briefkästen am KVR, in denen die Wähler ihre Briefwahlunterlagen einwerfen konnten, so überfüllt gewesen sein, dass die Bürger ihre Unterlagen auf den Briefkästen ablegten. Von Seiten des KVR wurde bestätigt, dass die Leerung am Wahlwochenende nicht ausreichend gewesen sei. „Es spricht aber nichts dafür, dass Briefe verloren gingen“, so Böhle.

 2018_10_13 In München werden „Schätzungen“ statt Auszählergebnisse übermittelt

Wie bereits im Vorfeld der Bundestagswahl (Votebuddy-Skandal), verbreiten sich nun in den sozialen Netzwerken Meldungen, die Zweifel aufkommen lassen, ob bei der Abgabe und Auszählung der Stimmen bei der Landtgswahl in Bayern überall mit rechten Dingen zugehen wird.

Laut der Wahlhelferin Susanne S. (56) gab es etwa interne Anweisungen, Wahlbeobachter der AfD aus den Wahllokalen zu verweisen

 2017_11_20 Auf eine neue Art der Wahlmanipulation weist Alice Weidel hin

FRANKFURT AM MAIN – Uwe Wagschal weit auf Auffäligkeiten bei der Bundestagswahl hin, die aus seiner Sicht der AfD zum Nachteil gelangen.

Seit Ende Januar liegen nun die Daten der repräsentativen Wahlstatistik sowie der Wahlbezirksebene vor und ermöglichen eine tiefergehende statistische Analyse der Stimmabgabe, darunter auch der 461.000 registrierten ungültigen Stimmen. Die Untersuchung wirft dabei die Frage auf, ob es bei der Auszählung vielleicht zu Unregelmäßigkeiten zu Lasten der AfD gekommen sein könnte.

Wagschal argumentiert, daß es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gebe.

Dies bedeutet für ihn: Je mehr Wähler  die AfD in einem Wahlkreis wählten, desto mehr ungültige Stimmzettel gab es dort auch. Diese ungültigen Stimmen gingen in der Regel zu Lasten der AfD, argumentiert Wagschal. Besonders in Auge sind ihm hierbei Wahlkreise in Großstädte, insbesondere  Universitäten gestochen.

Als Gegenargument hierzu wird hingegen vorgetragen:

Das hänge mit Einkommens- und Sozialfragen zusammen: „Je besser situiert der Ortsteil ist, in dem ein Wahlbezirk liegt, umso niedriger ist der Anteil der ungültigen Stimmen – und umgekehrt.“

 2017_09_24 Auffälligkeiten bei der Bundestagswahl

Bizarre Vorkommnisse gibt es aus Rendsburg zu berichten:

2017_05_19 Auffälligkeiten bei der Landtagswahl in NRW

Eine Regionalzeitung meldet: „Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Mönchengladbach im (Stimmbezirk) Altenheim Eicken war falsch und musste neu ausgezählt werden… Die Stimmzettel hätten keinerlei Auffälligkeiten aufgewiesen, anhand derer man sie für ungültig hätte erklären können. Dennoch hatte der gesamte Wahlvorstand in dem Wahllokal die Wahlniederschrift mit dem falschen Ergebnis unterschrieben.“

Es handelt sich bei diesem „Stimmbezirk“ um ein städtisches Altenheim.

Daß (unabhängig zu diesem Vorfall) bei Wahlen in Altenheimen manches Personal sehr aktiv wird, um die Bewohnter beim Wählen zu „unterstützen“, ist dem einen oder anderen vielleicht bekannt, wenn er private Kontakte zu diesem Personal hat.

Jetzt schauen wir uns dieses Altenheim einmal genauer an.

Im Aufsichtsrat der Holding sitzen die Altparteien in trauter Runde: