BERLIN – bisher wurde jeder, der behauptete, daß die SPD einen EU-Vielvölkerstaat anstrebe durch die SPD und den anderen Linksparteien kritisiert beschimpft, verleumdet, verfemt. Helmut Seifen faßt diese Kampfstrategie der Linken treffend zusammen:
In diesem Artikel dokumentieren wir die Initiativen des Martin Schulz zur Abschaffung des deutschen Nationalstaats und zur Bildung eines illegalen EU-Vielvölkerstaats.
2018_05_05 Martin Schulz ruft zum „Kampf“ für eine „Stärkung Europas“ auf
Nur wenige Tage nachdem George Soros den Takt vorgab, meldet sich Martin Schulz im Spiegel zu Wort und setzt inhaltlich um, was George Soros vorgegeben hatte. Im Grunde wiederholt Martin Schulz hierbei immer die selbe Argumentationsmuster. Dieses Argumentationsmuster lautet:
- Wenn meinen Vorgaben nicht gefolgt wird, kommt Krieg
- Was Demokratie ist, bestimme ich
- Im Kampf gegen „Nazis“ ist alles erlaubt
- Wer ein Nazi ist, bestimme ich
Im Kern will Martin Schulz jedoch nichts andres, als die illegale Auflösung der Nationalstaaten Europas in einem EU-Vielvölkerstaat. Daß dies vielfach illegal ist (s.u.) interessiert ihn hierbei in keiner Weise.
Als argumentativen Trick stellt Schulz einfach die seit jahrhunderten existierenden Nationalstaaten als bereits nicht mehr existent dar und seinen illegalen und nicht existierenden EU-Vielvölkerstaat stellt er als „Normalzustand“ dar:
Was natürlich ein EU-Staat wert sein soll, der angeblich „unveräußerliche Grundrechte garantiert“ und der zu seiner Geburt das in Art. 20 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 79 Abs. 3 verbundene Grundrecht der Deutschen auf einen eigenen Staat schlichtweg ignoriert, verschweigt Schulz seinen Lesern natürlich. So gesehen ist seine Schlußfolgerung natürlich völliger Blödsinn und pure Polemik:
In Wirklichkeit ist es natürlich so. daß es Schulz ist, der das 70-Jährige Europa in einem illegalen EU-Vielvölkerstaat auflösen will. Wenigstens gibt Schulz zu, daß er die SPD als Partei dazu missbraucht, diesen Staatsstreich umzusetzen:
Schließlich traut er sich am Ende dann doch noch fast wörtlich zum Staatsstreich aufzurufen:
Die SPD muss dafür sorgen, dass Deutschland die führende Rolle bei der Stärkung Europas einnimmt.
In Wirklichkeit ist es natürlich so. daß es Schulz ist, der das 70-Jährige Europa in einem illegalen EU-Vielvölkerstaat auflösen will. Wenigstens gibt Schulz zu, daß er die SPD als Partei dazu missbraucht, diesen Staatsstreich umzusetzen:
2017_12_01 Martin Schulz ruft zum Staatstreich auf
Am 1.12. hatte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz dann zugegeben gehabt,
„Die Bundesrepublik Deutschland wird Europa erneuern müssen, wir brauchen ein anderes Europa“(Min. 5:05 s.u.)
Mit anderen Worten: Martin Schulz will den Staatsstreich:
Wenige Tage später, am 7.12. wurde Martin Schulz noch deutlicher: Martin Schulz ruft auf dem SPD-Parteitag dazu auf,
„spätestens im Jahre 2025 diese Vereinigten Staaten von Europa verwirklicht zu haben„.
Damit ist es also durch den SPD-Vorsitzenden selbst ausgesprochen: Martin Schulz will den Staatsstreich bis 2025! Doch warum ausgerechnet 2025? Ein Grund könnte sein, daß die EU strukturell so ausgerichtet ist, daß sie ohne mehr Macht 2025 existentielle Probleme bekommt. So ist beispielsweise der Pensionsfonds der Eu-Parlamentarier so ausgelegt, daß er ohne Änderungen im Jahre 2025 pleite sein wird:
Einem früheren Pensionsfonds der EU-Abgeordneten droht laut einem „Bild“-Berichtwegen einer Finanzlücke von mehr als 326 Millionen Euro spätestens 2026 die Pleite. Das gehe aus einer internen Stellungnahme des Generalsekretärs des EU-Parlaments, Klaus Welle, für den Haushaltskontrollausschuss hervor, berichtet die Zeitung. Danach hatte der 2009 geschlossene Fonds zwar Ende 2016 ein Vermögen von 146,4 Millionen Euro, aber die Pensionsanwartschaften der Ex-Abgeordneten belaufen sich auf 472,6 Millionen Euro. Das rechnerische Defizit belief sich auf 326,2 Millionen Euro.
„Das geschätzte Datum der Insolvenzdes Freiwilligen Pensionsfonds ist grob geschätzt zwischen 2024 und 2026″
Zugegebenermaßen ist dies nicht der erste Vorstoß deutscher Politiker in diese Richtung! Was diese jüngste Initiative von Martin Schulz jedoch von früheren Initiativen anderer Politiker unterscheidet ist der Umstand, daß das Bundesverfassungsgericht in seinem Lissabon-Urteil glasklar zum Ausdruck gebracht hat, daß das Grundgesetz eine weitere Übertragung von Souveränitäten von der nationalen Ebene auf die EU-Ebene nicht erlaubt:
„Vereinigte Staaten von Europa“ sind illegal:
Wir haben es immer vorhergesagt und wurden dafür als „Verschwörungstheoretiker“ verspottet. Nun ist es raus: Der Buchhändler aus Würselen will den Staatsstreich.
Das Problem ist nur: Das ist vielfach illegal!
1. Verstoß gegen das Völkerrecht:
Art. 1 UN Zivilpakt/Sozialpakt definiert erstens die Existenz von Völkern und zweitens deren Selbstbestimmungsrecht:
Zunächst bedeutet das, daß es eine Grundkategorie des Völkerrechts ist, daß es Völker überhaupt gibt. Da es Völker überhaupt gibt, gibt es auch ein „deutsches Volk“.
Die Behauptung von Ideologen, es gäbe keine „Völker“ ist damit schon gar nicht möglich uns schon in sich völkerrechtswidrig.
Da es gemäß Völkerrecht unbestritten „Völker“ gibt, ist es auch völkerrechtswidrig, ein Volk mit Hilfe eines politischen Willensakts in seiner Existenz zu gefährden, was ja dann auch als Gegenstand des Völkerstrafrechts ahndungswürdig ist.
Da die Deutschen völlig unstrittig ein Volk sind, haben sie das Recht auf den Schutz durch das Völkerrecht und hieraus auch ein Recht darauf, als „deutsches Volk“ weiterhin erhalten und gewahrt zu bleiben. Diese Frage ist keine ideologische Frage und hat deswegen hat nichts mit „rechts“ oder „links“ zu tun, sondern es ist eine Frage des Völkerrechts, also eine methodische Frage. Das kommunistisch organisierte Volk der Kubaner hat ebenso Anspruch auf Schutz des Völkerrechts, wie z.B. das kapitalistisch organisierte Volk der Japaner.
2. Doppelter Verstoß gegen das Grundgesetz:
Es ist zwar eine eher unbekannte Vorschrift des Grundgesetzes, aber eine nicht weniger wichtige Vorschrift: Über Artikel 25 werden die Vorschriften des Völkerrechts über das nationale deutsche Recht gestellt und entfalten Pflichten gegen jeden in Deutschland lebenden Bürger, also auch gegen jedes SPD-Mitglied und gegen Martin Schulz:
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes.
Es gibt aber noch eine weite Vorschrift, d ie MArtin Schulz verbietet, eine derartige Forderung aufzustellen. Art. 20(I)GG besagt
und das GG bewehrt diesen Art. 20 in Art. 79(III) mir einer Ewigkeitsgarantie:
Man möchte meinen, daß man das eigentlich nicht klarer ausdrücken kann, als es im GG und im Völkerrecht ausgedrückt wurde? Scheinbar aber noch immer nicht klar genug für den Buchhändler aus Würselen.
3. Verstoß gegen das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:
Auch die oben zitierten Vorschriften hatte das Bundeverfassungsgericht wohl im Jahre 2009 unter der RdNr. 297 bereits im Auge, als das BVerfG im Lissabon-Urteil feststellte, daß die Grenze der Möglichkeiten Kompetenzen von der nationalen, deutschen Ebene auf die EU-Ebene zu verlagern bereits erreicht sind:
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Der Staatsstreich soll gewaltsam durchgesetzt werden
Weiterhin erklärte Schulz:
„Ich will, dass es einen europäischen Verfassungsvertrag gibt, der ein föderales Europa schafft,…“
Alle demokratischen Kontrollorgane schweigen „laut“
Nun ist das politische System ja so aufgebaut, daß die Regierung durch das Parlament kontrolliert wird, sowie durch die Presse und durch andere Instanzen, wie die Gewerkschaften oder Kirchen und durch das Bundesverfassungsgericht.
Erstaunlich ist schon einmal, daß Martin Schulz diesen Vorstoß zu einem Zeitpunkt brachte, als das Parlament nicht arbeitsfähig ist, da es noch keine Regierung gibt.
Kirchen, Gewerkschaften und Verfassungsgericht schweigen.
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Die Kanzlerin schweigt, stellt sich jedoch der Absicht eines Staatsstreichs nicht entgegen
Es ist auch nicht so, daß Angela Merkel als Kanzlerin gegen diesen Aufruf zum Staatsstreich einschreiten würde. Vielmehr übernimmt sie dessen Inhalte und schweigt vielsagend zur Form, in der das geschehen soll
Die nordafrikanischen Staaten bezeichnet Angela Merkel hingegen sogleich als „Nachbarn“, gleich so, als ob sie bereits die Gouvernörin von Europa sei
Merkel: "Unsere Nachbarn sind nordafrikanische Staaten, unsere Nachbarn sind Syrien und der Irak…"
Posted by Faruk Firat on Samstag, 9. Dezember 2017
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Der Vizekanzler Gabriel (SPD) findet die Idee seines Parteichefs phantastisch
Schützenhilfe findet der Parteichef der SPD bei seinem Parteikollegen und Vizehanzler Gabriel:
Die Presse schweigt
Die Presse hingegen kann nicht schweigen, da sie ja vom Publizieren lebt, aber ein Blick in die Zeitungen zeigt: Die Presse ignoriert diesen zentralen Punkt. Keinen der großen Hofberichterstsater interessiert der Umstand, daß diese Forderung im Kern ein Aufruf zum Staatsstreich ist;
- nicht den Focus: Der vom Focus befragte „Experte“ sieht keinen Staatsstreich, sondern für ihn sind Lappalien, wie 1. Verkleinerung der aktuellen Union; 2. Souveränität einzelner Mitgliedstaaten beschnitten 3. Mehr Gewicht in der Weltpolitik
- nicht den Spiegel: Der Spiegel sieht keinen Staatsstreich, sondern für ihn scheint es eine Notiz wie jede andere, zu der der Spiegel jede inhaltliche Stellungnahme vermeidet
- nicht den Tagesspiegel: Der Spiegel sieht auch keinen Staatsstreich, sondern für ihn scheint es eine Notiz wie jede andere, zu der auch der Tagesspiegel jede inhaltliche Stellungnahme vermeidet
- nicht die Bild: Die Bildzeitung sieht ebenfalls keinen Staatsstreich, sondern für sie scheint es ebenfalls eine kleine Notiz wie jede andere, zu der auch die Bildzeitung jede inhaltliche Stellungnahme vermeidet
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Die Bürger schweigen nicht
Die einzigen, die nicht schweigen sind die Bürger dieses Landes. Angeblich will knapp über die Hälfte der Bürger dieses Landes KEINE „Vereinigten Staaten von Europa“:
Dieses Ergebnis einer Befragung wirkt alles Andere als glaubhaft auf uns. In Wirklichkeit dürfte die Ablehnung viel höher ausfallen.
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Die AfD schweigt nicht
Unser Bundessprecher:
Europa der Vaterländer statt Vereinigte Staaten von Europa!
Martin Schulz hat nun verkündet, was die Kartellparteien seit langem im Stillen vorantreiben: Die Abschaffung Deutschlands soll bis 2025 vollbracht sein.Schauen Sie selbst, was ich diesem Irrsinn im Namen unserer Bürgerpartei entgegne.Zeit für ein Europa der Vaterländer statt für die "Vereinigten Staaten von Europa"! Zeit für die #AfD.
Posted by Prof. Dr. Jörg Meuthen on Donnerstag, 14. Dezember 2017
Außerdem schreibt unser Prof. Meuthen:
jetzt ist es endlich raus, was die selbst ernannten Eliten immer nur verschwurbelt angedeutet oder sogar eiskalt geleugnet hatten: Die europäischen Nationalstaaten sollen bis 2025 verschwinden, stattdessen soll die EU zum neuen Superstaat erhoben werden.
Mit anderen Worten: Deutschland, wie wir es kennen, soll in etwas mehr als sieben Jahren Geschichte sein. Es soll abgeschafft, wegdefiniert, für nicht mehr existent erklärt werden.
Verkünder dieser gruseligen Botschaft war gestern SPD-Chef Martin Schulz. Wer sonst, möchte man sagen – keiner steht wie Martin Schulz für diese undemokratische, dafür überbürokratische EU, die sich ständig neue Kompetenzen anmaßt, um die Bürger in den Mitgliedstaaten zu gängeln.
Schulz mag der Verkünder gewesen sein – aber machen wir uns nichts vor: Genau das ist seit langem der Plan aller Kartellparteien. Sie alle haben stets jubiliert, wenn es darum ging, Kompetenzen und Geld nach Brüssel abzugeben. Sie alle waren daran beteiligt, Deutschland und seinen Bürgern unüberschaubare Haftungsrisiken für die schuldensüchtigen Rotweinstaaten Europas ans Bein zu binden. Sie ALLE wollen Deutschland abschaffen.
Mag Frau Merkel dies gestern auch schnell geleugnet haben in Anbetracht des ersten öffentlichen Protestes gegen jene unsäglichen Pläne, es wäre für sie vermutlich die Krönung ihres verheerenden politischen Wirkens, könnte sie ihre Unterschrift unter einen entsprechenden Vertrag setzen, mit dem Deutschland als souveräner Nationalstaat endgültig untergeht.
Mit der gestrigen Offenheit des Herrn Schulz ist nun also klar: Die jahrelangen Warnungen der AfD waren vollkommen zutreffend. Ein weiteres Mal hat unsere Bürgerpartei Recht behalten.
Nun kennen wir also auch den Zeitplan, bis die letzte staatliche Souveränität Deutschlands beendet sein soll. Sie soll aufgehen in einem demokratisch nicht legitimierten, von Lobbyisten kontrollierten Bürokratiemonstrum namens EU.
Liebe Leser: Das ist nicht „mehr Europa“, das ist das Ende des freiheitlichen und demokratischen Europas, wie wir es kennen.
Von Freiheit hält Herr Schulz ohnehin nicht viel: Diejenigen, die nicht bereitwillig ihren demokratischen Nationalstaat auf dem EU-Altar opfern wollen, will er nämlich einfach rauswerfen. „Auf die Knie, oder Du bist mein Feind“ – so sieht sie dann aus, die Fratze dieser EU.
Europa sei unsere Lebensversicherung, verkündet Schulz. Diese EU jedenfalls ist nicht unsere Lebensversicherung. Ganz im Gegenteil: Sie frisst unsere Lebensversicherungen, dank Nullzinspolitik. Und wenn es nach Schulz geht, frisst sie nicht nur unser Geld, sondern auch noch unsere Demokratie und unsere Freiheit.
Wir werden das nicht zulassen. Die AfD wird mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Abschaffung Deutschlands und der freien und souveränen Staaten Europas kämpfen.
Wir stehen ein für ein friedliches Europa der Vaterländer, mit sinnvoller Zusammenarbeit in supranationalen Fragen, wie es die Gründerväter der Union beabsichtigt hatten, nicht für einen bürgerfernen Superstaat der selbsternannten Eliten.
Sollten die Deutschlandabschaffer vom Schlage Merkel und Schulz dieses Vorhaben dennoch vorantreiben, so ist hierüber ein verbindlicher Volksentscheid in Deutschland und den anderen Staaten Europas abzuhalten: Diese existenzielle Frage der europäischen Nationen darf unter gar keinen Umständen in irgendwelchen abgehobenen Führungszirkeln des politisch-medialen Komplexes ausgekungelt werden, sondern hier MUSS der Souverän das letzte Wort haben, nämlich der Bürger.
Vor nichts haben diese Figuren nämlich mehr Angst, weil sie genau wissen: Das werden die Menschen niemals mitmachen, und genau deshalb ist diese Wahnsinnsidee von vorneherein zum Scheitern verurteilt. Oder glaubt jemand allen Ernstes, dass die Deutschen mehrheitlich mit „Ja“ stimmen, wenn die Frage letzten Endes lautet:
„Wollen Sie, dass Deutschland aufhört, als Staat zu existieren?“
Die Antwort kann sich jeder selbst geben, der seine Sinne noch einigermaßen beieinander hat.
Zeit für ein friedliches Europa souveräner Vaterländer. Zeit für die #AfD.
Die Position des Kreisverbands Altötting:
Wer glaubt, daß die AfD eine Eintagsfliege ist, dürfte sich spätestens jetzt geirrt haben. Martin Schulz hat es auf dem SPD-Parteitag offen ausgesprochen: Er will bis 2025 die „Vereinigten Staaten von Europa“, als Kopie der USA, also den Staatsstreich.
Die EU soll, nach Meinung der SPD, durch einen zentralisierten Bundesstaat mit einem „gemeinsamen“ Verfassungsvertrag ersetzt werden. Das würde bedeuten, dass über innere und äußere Sicherheit, Steuer- und Finanzpolitik, Asylfragen oder auch Außenpolitik nicht mehr in Deutschland entschieden würde, sondern in Brüssel und Straßburg.
Dieser Schritt würde die – jetzt schon mit rapider Geschwindigkeit voranschreitende – Abschaffung des deutschen Nationalstaats beschleunigen und endgültig vollziehen. Da die nächste Bundesregierung wohl wieder eine Koalition aus CDU/CSU und SPD werden wird, wird es großer Anstrengungen bedürfen, diese Pläne zu verhindern.
Daß dies völkerrechtswidrig ist (Art. 1 UN-Zivilpakt) und daß dies vielfach grundgesetzwidrig ist (Art. 25GG; Art. 20(I)GGi.V. mit Art. 79(III)GG) interessiert Herrn Schulz offenbar wenig; uns hingegen interessiert dies sehr viel!
Wir rufen die Mitglieder und Wähler der SPD auf, dem Buchhändler aus Würselen auf seinem illegalen Weg die Gefolgschaft zu verweigern!
Wir wissen, daß in der SPD die Kenntnis über die Illegalität dieses Vorhabens vorhanden ist.
Die Zeche dieses illegalen Hobbys des Buchhändlers aus Würselen wird der kleine Mann zahlen.
Er zahlt die Zeche durch einen Verrat der SPD an den vom kleinen Mann erarbeiteten Besitzständen in der Rente, der Arbeitslosenversicherung, der Krankenversicherung, etc.
Als kleiner Mann Martin Schulz und/der der SPD zu folgen ist wie ein Huhn zu sein, das sich selbst rupft!
Wir versprechen unseren Wählern Herrn Schulz und Angela Merkel den größtmöglichen parlamentarischen Widerstand bei ihrem Vorhaben entgegenzusetzen, den Staatsaufbau der USA völkerrechstwidrig und grundgesetzwidrig auf dem europäischen Kontinent zu kopieren.
Während die CSU unter Merkels Führung und während die SPD unter der Führung von Martin Schulz die alte, funktionierende Bundesrepublik Deutschland in einem Vielvölkerstaat „EU“ auflösen wollen und deswegen zahlreiche Positionen die zur DNA der Bundesrepublik Deutschland gehört hatten und ihren Erfolg garantiert hatten, geräumt haben, hat die AfD nichts anderes getan, als diese von den Altparteien geräumten politischen Positionen selbst besetzt!
Während also die Altparteien das illegale Ziel verfolgen, einen EU-Vielvölkerstaat zu realisieren, garantiert die AfD den Bestand der erfolgreichen Bundesrepublik Deutschland und hat hierzu die von CSU und SPD aufgegebenen Inhalte übernommen.
Die einzige Partei, die das nicht will, ist die AfD! Und genau das ist auch der wirkliche Grund des Hasses der EU-Imperialisten gegen die AfD
Oder in einem einzigen Satz ausgedrückt: Die AfD ist die parlamentarische Konterrevolution gegen den Staatsstreich der Altparteien!