Tabuthema „Flüchtlingskosten“: Bis 2020 mindestens jährlich 8% des Bundeshaushalts für so genannte „Flüchtlinge“?

BERLIN -.Wer in Berlin nach den Kosten für die als „Flüchtlinge“ bezeichneten Personen fragt, bekommt keine klare Antwort. An Stelle einer einzigen aussagekräftigen Zahl, werden die Flüchtlingskosten werden auf diverse Etats verteilt. Als Antwort wird man durch die Berliner Regierung in ein Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten geschickt, das offenbar dem Zweck dient, die wahren Kosten zu verschleiern.

Eine aussagekräftige Zahl, die die Leistungen angibt, die pro Person erbracht werden müssen, existiert angeblich nicht. Die NZZ resumiert:

Für ein Land, das sonst jede Schraube zählt, ist das nur mit der Angst vor dem Bürger zu erklären.

Prof. Raffelhüschen hat diese Zahl errechnet, die eine durch die Regierung als „Flüchtling“ bezeichnete Person an direkter Zahlung und an indirekten Leistungen und durch eigene Minderleistungen den Staat der Deutschen an Verlusten bringt. Er kommt auch 450.000€/ Person, die die Herrschenden als „Flüchtlinge“ bezeichnen.

Offiziell sind durch den der Bund von 2016 bis 2020 zur Versorgung der als „Flüchtlinge“ bezeichneten Personen  93,6 Milliarden Euro vorgesehen. Darüber hinaus liegt aus den Bundesländer die Klage vor, bisher lediglich „die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen“. Demnach wären für die Länder jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden an zusätzlichen Kosten zu veranschlagen. Hieraus ist noch ersichtlich, ob die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 zusätzliche Kindergartenplätze und 2400 zusätzliche Grundschulen und die offiziell zugesagten 15 000 Polizisten bereits eingerechnet sind. Darüber hinaus fordern die Verwaltungsgerichte 2000 zusätzliche  Richter, um die Asyl-Klagewelle zu bewältigen. Ab 2015 sind 200 000 Widerspruchsverfahren abzuarbeiten. Das für die Volksgesundheit zuständige Robert-Koch-Institut weist auf eine deutliche Zunahme gefährlicher Infektionskrankheiten wie Tuberkulose oder Aids hin, die mit den Flüchtlingen ins Land gekommen sind.

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) gibt an:

„Für eine Million Flüchtlinge geben Bund, Länder und Gemeinden 30 Milliarden Euro im Jahr aus. Das Geld wäre in den Herkunftsländern besser angelegt.“

In Folge kommen das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) und der Sachverständigenrat auf einen jährlichen Betrag von 50 Milliarden. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit vergleichbaren bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr.

Teilt man diese 50 Milliarden Euro pro Jahr durch die 21 Millionen Rentner, die in der Bundesrepublik leben, erhält man 2381€ pro Rentner und Jahr. Teilt man diesen Betrag durch 12 Monate, so erhält man eine potentielle Rentenerhöhung von 198,41€ pro Renter in Deutschland und pro Monat.

Zum Vergleich: Mit dieser Summe müssen die Bundesministerien für Verkehr (27,91), für Bildung und Forschung (17,65) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52) in diesem Wahljahr zusammen auskommen. Oder anders ausgedrückt: Legt man die Kalkulation von Minister Müller zugrunde, so kostet jeder Schutzsuchende in Deutschland 2500 Euro pro Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3000 Euro pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Singles (Steuerklasse I) in dieser mittleren Einkommensklasse. Für einen unbegleiteten jugendlichen Migranten werden sogar bis zu 5000 Euro im Monat veranschlagt.

2018_01_11 Prof Raffelhüschen: 350.000 und 450.000 Euro für jede als „Flüchtling“ bezeichnete Person

Man braucht nur diese 20.000.000.000€ durch die 20.000.000 Rentner teilen, die es in deutschland gibt und erhält eine Rentenerhöhung von 1000€ pro Rentner und Jahr

2017_10_30 Prof. Rafelhüschen: Mit jedem Flüchtling macht der Staat ein Minus von 450.000€

In der Regel werden bei den Kosten für die „Flüchtlinge“ nur die unmittelbaren Ausgaben einbezogen. Berücksichtigt man auch die durch den schlechten Bildungsstand notwendigen Ausbildungsleistungen und außerdem auch noch die durch Minderleistung verlorenen  Steuereinnahmen, dann ergeben sich pro „Flüchtling“ Mindereinnahmen des Staats von 450.000€/“Flüchtling“ über dessen gesamte Lebensdauer.

Mit dem Einzug der AFD in den Bundestag wird die Debatte um die deutsche Migrationspolitik noch heftiger werden. Bereits jetzt hat sie uns den gesellschaftlichen Frieden gekostet. Was kostet sie uns noch? Oder bietet sie uns am Ende sogar Chancen?

Nein, die Flüchtlinge werden in der ersten Generation niemals so integriert werden können, dass sie die staatlichen Leistungen, die sie bekommen, auch selber durch die Steuern, die sie beitragen, bezahlen können. Das ist schon bei den Türken nicht passiert, noch nicht einmal in der zweiten Generation. Und die Berechnungen, wie die von Bernd Raffelhüschen, deuten darauf hin, dass eine Million Flüchtlinge den deutschen Staat langfristig bis zu ihrem Lebensende 450 Milliarden Euro kosten werden. Letztlich bezahlen sie einfach zu wenig Steuern, um die öffentlichen Leistungen, die sie beanspruchen, ausgleichen können. Es geht ja nicht nur um die Sozialleistungen. Das übersehen viele.

2017_10_30 Die Unterbringung derer mit Bleiberecht und die zugehörigen Unterkünfte

Mit dem Hereinholen der Gäste von Angela Merkel ist es noch lange nicht getan. Sobald diese Leute ein Bleiberecht erhalten haben gehen die Lasten der Organisation und der Bezahlung auf die Bezirke über. Mit dem Bleiberecht

„…. haben Bezirke und Jobcenter die Aufgabe, sie unterzubringen… Einzelne Bezirke bringen mehr als die Hälfte ihrer Wohnungssuchenden in Unterkünften unter, die nicht durch das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) oder die Unterbringungsleitstelle überwacht werden. „In den Bezirken herrscht Anarchie“, sagt Georg Classen vom Flüchtlingsrat.

Inzwischen sind nach Angaben der Senatsverwaltung für Soziales 34.000 „statusgewandelte“ Flüchtlinge aus der Zuständigkeit des LAF zu Bezirken und Jobcentern übergewechselt.“

Das bedeutet, daß auch die Zahlungen durch die „Jobcenter“ organisiert werden

Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) klagt: „Wir zahlen weiter unmögliche Preise für unmögliche Unterkünfte.“… Die finanzielle Dimension ist gewaltig: Die Jobcenter zahlten im Dezember 2016 für 10.200 Bedarfsgemeinschaften von Arbeitssuchenden in Berlin Unterkünfte, die nach Tagessätzen abrechneten. Im Dezember 2016 flossen 11,4 Millionen Euro für diesen Zweck. Das macht im Durchschnitt mehr als 1100 Euro im Monat für jede Bedarfsgemeinschaft.

Und selbst die Migrationsindustrie gibt zu:

Missbrauch ist relativ einfach… „Der Sachbearbeiter im Jobcenter Mitte weiß nicht, ob der Kollege in Tempelhof schon die gleiche Wohnung in Spandau bewilligt hat.“… Der Berliner Senat rechnet für die nähere Zukunft mit erheblichen Mehrkosten für die über Jobcenter oder Bezirke untergebrachten Menschen. Im Haushaltsplanentwurf stehen für 2018 340 Millionen Euro, 2019 werden 441 Millionen erwartet. Der Zuwachs dürfte zum Großteil auf das Konto der Geflüchteten gehen. Für das Land hält sich die finanzielle Belastung jedoch in Grenzen, weil der Bund die Unterkunftskosten ausgleicht.

Natürlich schafft sich die Migrationsindustrie hierdurch auch zusätzliche eigene Arbeitsstellen, die dann wohl wieder durch die eigenen Anhänger besetzt werden:

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) sagt, man wolle ab 2018 die Koordination der Unterkünfte dem LAF übertragen. Sechs zusätzliche Stellen sind im neuen Haushalt vorgesehen.

Die für die „Gutmenschen“ zu erwirtschaftenden Renditen sind traumhaft

Hans von Rotenhan wollte es kaum glauben. 450 Euro Monatsmiete pro Quadratmeter: Der Rechtsanwalt hatte die Vormundschaft für zwei minderjährige syrische Flüchtlinge übernommen und durfte die Schreiben zur Kostenübernahme sehen. In einem Hostel am Tempelhofer Damm zahlte der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf für den 14-jährigen Jaber und seinen ein Jahr jüngeren Bruder Marhan monatlich 1920 Euro. In dem knapp acht Quadratmeter großen Zimmerchen wohnten aber in zwei Doppelstockbetten auch noch eine Tante und der geistig behinderte Onkel. Zusammen überwies der Bezirk dafür mehr als 3500 Euro. Drei Monate ging das so, ehe die Familie in eine andere Unterkunft verlegt wurde.

Und der Strom derer, die warten, um zur Gewinnmaximierung missbraucht zu werden, ist dank  der Politik von Angela Merkel scheinbar endlos.

Die vier Syrer gehören zur wachsenden Schar derjenigen, deren Asylverfahren abgeschlossen ist und die ein Aufenthaltsrecht in Deutschland erlangt haben. In Berlin sind das bisher 34.000 Menschen. Anerkannte Flüchtlinge wechseln in die Obhut der Bezirke oder wenn sie arbeitsfähig sind zu den Jobcentern, die von Bezirksämtern und Arbeitsagentur gemeinsam betrieben werden. Manche finden auch eine Stelle, arbeiten und sorgen für sich selber. Bisher haben nach Angaben der Arbeitsagentur 2500 Flüchtlinge reguläre Jobs in Berlin, 28.000 suchen noch…. Kleinteilig über die ganze Stadt verteilt hat sich dadurch ein Dorado für Geschäftemacher entwickelt… Zum Jahreswechsel waren fast 31.000 Menschen über die Wohnungslosenhilfe unterzubringen. Tendenz stark steigend. Allein Tempelhof-Schöneberg musste im Juni nach Angaben der Sozialstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) 600 Personen mehr unterbringen als im Dezember, ein Plus von mehr als 20 Prozent. Der Zuwachs entstehe vor allem durch Nicht-EU-Ausländer. Hochgerechnet auf alle Bezirke dürften inzwischen 6000 bis 7000 Personen mehr in der Wohnungslosenhilfe stecken als zu Jahresbeginn.

All die hierbei ausgegebenen Gelder werden von den Menschen erwirtschaftet, die dann auf den Arbeitsmarkt drängen und dort auch noch die Zahl der arbeitswilligen Personen erhöhen und damit die Löhne drücken.

2016_11_09 Kalkulation der Kosten der „Flüchtlinge“: 43,1 Milliarden Euro – 14,4 % der Staatsausgaben

Es gibt so gut wie keine konkreten Zahlen über die Kosten der als „Flüchtlingskrise“ bezeichneten Umstände. Eine Hochrechnung kommt für 2017 auf stolze 43,1 Mrd. Euro, also 14,4 % der Staatsausgaben.

Prof. Raffelhüschen kalkuliert mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) – das entspricht 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.

Wolfgang Parabel hat sich die Arbeit einer detaillierten Berechnung gemacht und kommt zu konkreten Zahlen. Der Ingenieur beginnt bei seiner Rechnung auf der Kommunalen Ebene, in diesem Fall für den Landreis Weimarer Land.

Im Landkreis Weimar Land leben 3,8 % der Einwohner Thüringens, Thüringen erhält nach dem Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber zugewiesen, dass sind 0,103 % der Migranten, die in Deutschland offiziell verteilt werden.

Kommunale Kosten: 12% des Kommunalhaushalts für „Flüchtlinge“

Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 gibt es folgende Posten, die in Bezug zum Flüchtlingsproblem stehen:

• Bundeszuweisung Sprachkursförderung 254.800 €,
• Zuschüsse berufsbezogene Sprachförderung 200.000 €,
• Unterbringung ausländischer Asylbewerber 4,30 Mio € (davon Kosten in Eigenen Objekten 2,18 Mio, Mietobjekten 1,13 Mio, Bewachung der Gemeinschaftsunterkünfte 598.000 € und Sozialbetreuung 393.000 €).

Hinzu kommen:

• Die Grundleitungen (Geldleistungen) 2,7 Mio €, Leistungen bei Krankheit / Schwangerschaft 1,42 Mio €,
• Zuweisungen vom Land für Integration von „Flüchtlingskindern“ 336.000 €,
• Erstattung von Ausgaben für unbegleitete jugendliche Ausländer 2,83 Mio €,
• Zuweisung vom Land für die Herrichtung von Wohnungen 135.000 €,
• Sonstige Geschäftsausgaben und Gerichtskosten 120.000 €,
• Entgelt für Wärme/Übergangswohnheim 100.000 € und die
• Kosten für die Ausländerbehörde von 315.000 €.

Tabellarisch aufgschlüsselt bedeutet dies:

Hinzu kommen einige kleinere Ausgaben, die hier nicht benannt werden. Der gesamte Verwaltungshaushalt umfasst 109,22 Mio Euro. Das bedeutet, für die Bewältigung der Folgen von Asyl, „Flüchtlingen“ und Migration werden im Landkreis Weimar-Land knapp 12 % der gesamten Ausgaben benötigt.

Zu ergänzen ist, dass die Mehraufwendungen im Bildungswesen und Sozialkosten für viele Einzelfälle wie Blinde, Behinderte usw. nicht enthalten sind.

Wenn jede Kommune 12 % der Ausgaben für die Zuwanderer ausgibt …
Werden die Kosten des Landkreises Weimar Land auf Deutschland hochgerechnet dann ergibt sich: 13 Mio € mal 100 % durch 0,103 % = 12,621 Milliarden auf Ebene der Kreise und Bundesländer.

Kosten des Bundes:

Tabellarisch aufbereitet:

Er schreibt: „43 Mrd. €, das sind pro Einwohner 530 €, pro versicherungspflichtigen Vollbeschäftigten ungefähr 1.500 € pro Jahr. Nicht gerade ein Pappenstiel. Meine Überschläge sind sicher nicht fehlerfrei, die Regierenden haben aber auch keine besseren Zahlen.“

Vergleichszahlen: Wie viel sind 43 Mrd Euro?

Zum Vergleich eignet sich der Haushaltsplan des Bundes 2015, Seite 16. Im Vergleich zu den Gesamtausgaben von 299,1 Mio Euro sind das 14,42 % aller Staatsausgaben.

Werden die Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit (12 Mrd Euro) mit den Ausgaben der Familienministeriums (8,52 Mrd) und des Verkehrsministeriums (23,2 Mrd) addiert gelangt man etwa auf die Summe der Ausgaben für die Zuwanderung:

2016_09_27: AOK-Chef: monatliche Krankenkassenkosten pro „Flüchtling“ liegen bei 138€

Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, hat höhere Steuerzuschüsse zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen gefordert.

„Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundesagentur aktuell 90 Euro im Monat an die Krankenkassen. Die durchschnittlichen monatlichen Kosten liegen aber bei 138 Euro“, sagte Wältermann der „Rheinischen Post“.

Aus diesem Grund müsste daher „der Beitrag erhöht und aus Steuermitteln finanziert werden“, meinte Wältermann.

„Andernfalls schultern Beitragszahler alleine eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Langzeitarbeitslosen“

Für das Jahr 2017 plant die Bundesregierung daher, zur gesundheitlichen Versorgung der „Flüchtlinge“ aus den Rücklagen des Gesundheitsfonds eine Milliarde zu entnehmen und diese an die Krankenkassen zu leiten.

Das Problem:

„ALG-II-Empfänger benötigen in der Regel mehr Leistungen als vergleichbare Beschäftigte“

Eine Verteilung könne daher nicht mit der Gießkanne vorgenommen werden, so die Auffassung des AOK-Chefs.

2016_05_14: Der Bund rechnet bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten für den Staatshaushalt durch „Flüchtlinge“

Der Spiegel meldet aus einem internen Papier des Finanzministeriums, daß der Bund bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten kalkuliert. Das sind im Schnitt pro Jahr also knapp unter 30 Milliarden Euro

Der gesamte Bundeshaushalt beträgt 2017 knappe 330 Milliarden Euro.

Das bedeutet also nichts anderes,als daß grob um die 8% des gesamten Bundeshaushalts im Jahre 2017 für die so bezeichneten „Flüchtlinge“ ausgegeben wird.

Wenn man in den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 geht und diese groben 25 Milliarden Euro für die so genannten „Flüchtlinge“ den dort aufgeschlüsselten Einzelposten gegenüberstellt, so erhält man erstaunliche Erkenntnisse:

Vor einem Jahr, am 7.6.2016, hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2017 und den Finanzplan bis 2020 beschlossen.

Diesem kann man folgende Zahlen entnehmen:

• Ausgaben für Bildung und Forschung 22,7 Mrd. Euro
• Verkehrsinvestitionen 12,8 Mrd. Euro
• Zur beschleunigten Marktentwicklung für Elektrofahrzeuge 1,6 Mrd. Euro
• Verteidigungshaushalt 36,6 Mrd. Euro
• Flüchtlingsbewegungen knapp 19 Mrd. Euro bereitstellen
• Sozialausgaben 171,0 Mrd
• Die Leistungen des Bundeshaushalts an die Gesetzliche Rentenversicherung 91,2 Mrd. Euro

Die so genanten „Flüchtlinge“ verschlingen also mehr als alle Ausgaben des Bundes für Bildung und Forschung oder 30% der Zuschüsse für die Rentenversicherung.

Anders herum gerechnet würde das bedeuten, daß man mit diesem Geld die Zuschüsse für die Rentenversicheurng mit dem selben Geld um 30% erhöhen könnte.

Na wenn es keine germanophobe Spaltung der Gesellschaft ist!

Leuten diese Gelder zukommen zu lassen, die nie auch nur einen Cent zu diesem System beigetragen haben, ist wohl die größtmögliche Verhöhnung aller Rentner. Außerdem halten wir es für einen germanophoben Akt, den deutschen Rentnern die Auszahlungen dieser Gelder vorzuenthalten.

Die Vertreter der verantwortlichne Parteien diktieren den Journalisten währenddessen in die Mikrofone, daß niemandem etwas weggenommen würde:

Wo diese Gelder sicher nicht ankommen, kann uns diese Dame aus eigener Erfahrung mitteilen:

Und Frau Kraft, die diese germanophobe Politik, unter der diese Dame aus NRW leidet, verantwortet, speist sie mit ihren realitätsfernen Frasen ab.

Was erfahren wir außerdem von dieser Betroffenen:  Die Politik hat den Mindestlohn für „Flüchtlinge“ aufgehoben?

Wenn dem so wäre, würde das bedeutet, daß die Politik dadurch ein Instrument bereitgestellt hat, mit dessen Hilfe so bezeichnete „Flüchtlinge“ in Tateinheit mit gierigen Arbeitgebern Deutsche aus deren Arbeitsverhältnis hinausdrängen können.

Zugleich erfahren wir von einer international tätigen Modekette:

„Deutsche Mütter, die teilweise bis zu 50% der Familie finanzieren und mit lebens- und bildungsrelevanten Grundmitteln versorgen, werden aus dem Betrieb gedrängt, um für Leiharbeiter, die nicht einmal richtig deutsch sprechen, Platz zu machen. Das ganze geschieht im Namen des Kapitalismus und der immer stärker werdenden Globalisierung des Marktes„

Wohin eine solche – von der SPD mit getragene Politik – führt, könnte uns wohl dieser Herr erzählen.

Dieser Herr hat aber wohl kaum Zeit Interviews zu geben, denn er dürfte die meiste Zeit damit beschäftigt sein, Nahrungsmittel zu suchen, da diese Politik der SPD und CDU ihn wieder zum Jäger und Sammler erniedrigt hat.

Die AfD vertritt die Meinung, daß man mit diesen Geldern grob fünfzig mal mehr Personen in den Herkunftsländern helfen könnte. Die Differenz der Kosten in den Problemgebieten vor Ort und hier in Deutschland sollte den Personen zukommen, die dieses Geld erwirtschaftet haben

Wer auf diese Weise die Migrationsindustrie mästen möchte, soll die Altparteien wählen. Wer das nicht möchte, kann nur AfD wählen!

2016_02_22 Zwei Millionen Personen, die als „Flüchtlinge“ bezeichnet werden, kosten in 6 Jahren ca. 900 Milliarden Euro

Der erste, der eine überschlägige Berechnung zu den Kosten angestellt hat, die die pauschal als „Flüchtlinge“ bezeichneten Personen verursachen ist Prof. Rafelhüschen. Er errechnet über 6 Jahre Mindestkosten on  900 Milliarden Euro

FOCUS-MONEY: Die Flüchtlingskrise kostet Deutschland Ihren Berechnungen zufolge 900 Milliarden Euro. Wie setzen sich diese gigantischen Kosten zusammen?

Bernd Raffelhüschen:Dies ist die negative fiskalische Dividende, die sich aus der Generationenbilanz für Deutschland ergibt, wenn man annimmt, dass bis zum Jahr 2018 insgesamt zwei Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen und eine Integration in den Arbeitsmarkt innerhalb eines Zeitraums von sechs Jahren gelingt. Dieses Szenario hätte also eine Ausweitung der staatlichen Nachhaltigkeitslücke zur Konsequenz.

MONEY: Was meinen Sie mit der Nachhaltigkeitslücke des Haushalts?

Raffelhüschen:Die Nachhaltigkeitslücke ist die Summe aus expliziten und impliziten Staatsschulden. Implizite Schulden resultieren im Wesentlichen aus zukünftigen Haushaltsdefiziten. Dabei handelt es sich um zukünftige Verbindlichkeiten der Staaten, also etwa um angesammelte Ansprüche der Bürger an die Renten-, Pflege- oder Krankenversicherung sowie die Grundsicherung, Pensionslasten usw. Je generöser also die Leistungsversprechen in einer ohnehin bereits alternden Gesellschaft sind, desto größer ist diese implizite Schuldenlast. Bei einem weiterhin ungebremsten Zustrom an Flüchtlingen wird die Lücke weiter anwachsen. Im beschriebenen Szenario „Flüchtlingszustrom“ beliefe sich die Nachhaltigkeitslücke auf mehr als 307 Prozent des bundesdeutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP), also 900 Milliarden Euro mehr als im Basisfall, wo die Nachhaltigkeitslücke bei 275 Prozent läge. Und dabei handelt es sich bereits um eine optimistische Annahme.

MONEY: Wie sieht denn das realistische Szenario aus?

Raffelhüschen:Sollte die Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt mehr Zeit benötigen, fallen die Kosten noch deutlich höher aus. Dann würden die Kosten für die Flüchtlinge weit über einer Billion Euro liegen…

Raffelhüschen:In unserer Betrachtung sind keine Spontankosten enthalten, die durch die Einstellung neuer Lehrer oder den Bau von Wohnungenentstehen…

Hierbei stellt sich natürlich die Frage der Finanzierbarkeit. Einer der Wege dies zu finanzieren ist, Teile der eigenen Bevölkerung in die Sozialhilfe abdriften zu lassen, um die so frei gewordenen Gelder den als „Flüchtligen“ bezeichneten Personen zukommen zu lassen.

Raffelhüschen: Ja, wir werden eine Ausweitung der Grundsicherung bekommen, des „Hartz IV für Rentner“. Da ist der Steuerzahler wieder gefragt, denn die Grundsicherung im Alter hat ja nichts mit den Rentenbeiträgen zu tun, sondern wird aus den Steuergeldern finanziert. Die Zahl der Bezieher der Grundsicherung wird in 20 bis 40 Jahren merklich ansteigen und damit der Aufwand dafür. Das wird garantiert kommen. Der Flüchtlingszustrom ist für die Rentenkasse nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems – konkret, er ist Teil des stetig wachsenden Problems.