GÖTTINGEN – Seit Gerhard Schröder 2000 den „Aufstand der Anständigen“ proklamierte, ist ein lukrativer Geschäftszweig entstanden. Staatlich geförderte Stiftungen und Vereine wurden gegründet, die seither so manch einem gescheiterten Sozialwissenschaftler, Laien-Journalisten oder offen linksextremen Hobby-Agenten ein geregeltes Einkommen sichern.
Eine Bilanz nach der nun 17 Jahre andauernden Kampagne wird nicht gezogen und es scheint, daß eine ernsthafte Lösung des tatsächlich existierenden Problems politischer Gewalt nicht gewünscht ist. Vielmehr besteht offenbar ein vitales Interesse daran, daß die Steuergelder weiter fließen. Um das abzusichern, muß die allgegenwärtige Präsenz des abzuwehrenden Rechtsextremismus regelmäßig neu beschworen werden. Dazu dienen soziologische Studien, wie beispielsweise jene, die Iris Gleicke (SPD) beim „Göttinger Institut für Demokratieforschung“ in Auftrag gegeben hat. Das Ergebnis war wie bestellt: Es gibt ein Rechtsextremismus-Problem in Ostdeutschland. Peinlich ist aber, daß für diese Studie vornehmlich die persönlichen Einschätzungen linker Politiker herangezogen – und einige Zeugen sogar gänzlich erfunden wurden!
Die Zeitung „Die Welt“ meldet:
Der Auftraggegber; Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD).
Die Ersteller: „Göttinger Institut für Demokratieforschung“
Mit einem sich selbstbestätigenden Theater ist den Bürgern aber nicht gedient. Sie haben ein Recht auf eine umfassende Aufklärung, die sich auf Fakten stützt und dabei jede Form von Extremismus in den Blick nimmt. Gerade AfD-Politiker und einfache Anhänger sind häufig Ziel extremistischer Gewalt, deswegen sind wir gerne bereit, an echten Lösungen mitzuwirken. Aber der „Kampf gegen Rechts“ als einseitiges Geschäftsmodell ist vermutlich eher Teil des Problems, als Teil der Lösung.
Wir meinen: versenkte Steuergelder für die Produktion eines Persilscheins zum Zweck der Rechtfertigung weiterer Mittel „im Kampf gegen rechts“
Wir meinen außerdem: Dieser „Kampf gegen rechts“ wird leider zu oft dazu missbraucht Normalbürger einzuschüchtern, ihr Recht auf Meinungsäußerung wahrzunehmen. Manche „KämpferÖsen gegen rechts“ gehen hierbei nach dem Motto vor: „Wer rechts ist, das bestimme ich“. Daß dieser Grundsatz vom zweithöchsten Nazi und Führerstellvertreter Hermann Göring stammt und im Original heißt google: „Wer Jude ist, bestimme ich“ interessiert derartige heldenhafte „KämpferÖsen gegen rechts“ nicht.
Wir meinen dazu: „Derartige KämpferÖsen gegen rechts“ sollten zuerst einmal sich selbst entnazifizieren“, bevor sie es bei anderen tun.