THÜRINGEN – Einige Beispiele, wie die Altparteien mit Hilfe ihrer Machtpositionen die AfD-Abgeordneten daran hindern wollen, ihr Recht im Parlament wahrzunehmen, ihren politischen Willen auszudrücken:
2017_08_17 AfD erhält kein Rederecht im Thüringer Landtag
2017_07_14 Nordkorea ist nicht gleich Nordkorea
Rot-Rot-Grün unter Bodo Ramelow (Die Linke) zeigt, wie diktatorisch und vom Geist des DDR-Regimes durchdrungen das linkspolitische Spektrum ist. Wird die AfD-Fraktion von führenden Politikern der Koalition in eine Reihe mit Nordkorea gestellt, findet das die Zustimmung des Landtagspräsidiums. Greift der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner diesen Vorwurf in seiner Erwiderung auf und spielt diesen Ball in das Feld einer von ehemaligen Stasi-Zuträgern durchsetzten Regierungskoalition zurück, wird ihm das Rederecht entzogen. Zudem wird er unter Beifall der linken Parteien aus dem Plenarsaal geworfen. (CJ)
2017_04_07 Sylvia Brettschneider (SPD): im Parlament „Landsleute“ zu sagen ist ungebührlich
Bretschneider untersagt das Wort "Landsleute"
+++ Landtagspräsidentin geschockt: Landsleute im Parlament +++Bretschneider untersagt AfD-Abgeordneten das Wort „Landsleute“
Posted by AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern on Donnerstag, 6. April 2017
2017_03_01 Um einem Parlamentarier der AfD das Wort zu entziehen, scheint jedes Mittel „recht“
2017_02_01 Sylvia Brettschneider (SPD): Frau Präsident zu sagen führt zu einem Ordnungsruf und dann zum Redeverbot
Das kommt dabei heraus, wenn man sich an die Geschäftsordnung des Landtags hält. dort steht nämlich:
Das bedeutet also: Die Frau Präsident will den Redner zwingen sich nicht an die Geschäftsordnung des Landtags zu halten, weil sie sich ggf. für moralisch höherwertig, als das geltende Recht hält.
2017_01_10 Prof Dr Ralph Weber (AfD) zeigt Genderwahnsinn am Beispiel der Landtagspräsident*in auf