BERLIN / ALTÖTTING – zur Frage, wie „rechts“ die AfD sei, hat der Präsident des Verfassungsschutzes eindeutig wie folgt Stellung bezogen:
- „AfD ist keine rechtsextremistische Partei
- Er sieht keinen Anlass, Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) überwachen zu lassen. „Die AfD ist aus unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei“, sagte Maaßen der „Welt am Sonntag“.
- Es gebe keine Anhaltspunkte, „dass die Partei die Voraussetzungen erfüllt, um Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes zu sein.“
- Seit der Jahrtausendwende sei die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland von 50.000 auf etwa 20.000 gesunken.
- Konkrete Hinweise auf neue rechtsterroristische Gruppierungen gebe es nicht, versicherte Maaßen,
Diese Einordnung aus Sicht des Chefs des Verfassungsschutzes deckt sich mit der Einordnung aus der Sicht des Historikers Wolffsohn:
Phoenix: „Deshalb bin ich froh, dass ich jetzt nicht mit einem Politiker rede, sondern mit einem Historiker, der sieht die Dinge ein bisschen anders, eher auf Langzeit angelegt. Aber mal auf Kurzzeit gefragt – wenn Herr Gauland von der AfD sagt, er will nicht als Nazi bezeichnet werden, würden Sie das unterstützen?“
Wolffsohn: „Da hat er völlig recht … Mit dem Etikett Nazi sollte man vorsichtig sein, denn man hat es seit den späten 60er Jahren so inflationiert, dass der Hammer gar nicht mehr wirkt. Wenn selbst Herr Gauland, der 87 Prozent (der Deutschen) – und auch mir – nicht zusagt, schon als Nazi bezeichnet wird, dann kann ich als Historiker nur sagen: ,Liebe Leute, ihr habt keine Ahnung, was der Nationalsozialismus war. Also redet nicht über etwas, das ihr nicht versteht… Wir befinden uns in einer fundamentalen bevölkerungspolitischen Veränderung, in einer demografischen Revolution. Schauen Sie sich die Bilder der 1954er Nationalmannschaft und der heutigen an. Da sehen Sie ein Spiegelbild der Gesellschaft und Neuerungen verängstigen viele Menschen.
Phoenix: „Danke für Diagnose, jetzt geht’s um die Therapie – was empfehlen Sie?“
Wolffsohn: Erstens: Ich empfehle die Probleme zu benennen. Man kann nicht nur sagen, wir schaffen das.
Zweitens: Es geht wirklich nicht, dass eine völlig unkontrollierte Zuwanderung stattfindet. Es sind Hundertausende ohne Papiere eingereist … Flüchtlingen helfen, ja, Menschen in Not helfen, ja, aber doch nicht naiv sagen: Nun kommt alle mal, und wenn da auch Terroristen dabei sind – Pech gehabt! Also: Hier muss die Kontrolle stattfinden.”
Phoenix: „Nun sagte Herr Gauland, dass der Schutz von Israel als Staatsraison in Frage gestellt werden soll. Das wird Sie doch schon umtreiben…“
Wolffsohn kühl: „Nein. Da muss man schon den gesamten Zusammenhang kennen und sich erinnern. Als Herr Gauck in Israel war, hat er genau diese Feststellung von Angela Merkel aus 2008 vor dem israelischen Parlament in Frage gestellt. Er sagte, das seien Konsequenzen über die wir nachdenken müssen. Merkels Satz war problematisch. Und Herr Gauland hat nichts anderes gesagt, als Gauck und viele andere auch. Es ist bei Herrn Gauland offenbar etwas anderes als wenn’s Herr Gauck sagt.
Noch einmal: Das jüdische Thema ist nicht das zentrale Thema der AfD und sie ist nicht in ihrer Gesamtheit, auch nicht Herr Gauland, antisemitisch.
Selbst wenn all das nicht nicht so wäre, wenn also die AfD tatsächlich „rechts“ wäre, dann würde dennoch folgende Aussage von Sigmar Gabriel (SPD) zutreffen:
„Es gibt ein demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder deutschnational.“
Das alles interessiert jedoch die SPD-Führung in keiner Weise. Statt sich mit den Inhalten der AfD auseinanderzusetzen, ruft die SPD und ihre Führung kontinuierlich nicht nur zum Hass gegen die AfD auf, sondern die „Partei der Willkommenskultur“ ruft auch zum Hass gegen die Menschen in der AfD auf (Beispiele s.u.).
Diese Vorgabe zum Hass durch die SPD-Führung wird durch willfährige Schreiberlinge in den Redaktionsstuben der großen Medienhäuser aufgenommen und umgesetzt. Heraus kommen dann „Kolumnen“, die keinen Unterschied mehr zu Artikeln auf dem Portal linker Anarchisten „indymedia“ erkennen lassen:
Durch derartige Hasskampagnen und ihre Verarbeitung durch „Volkserzieher“ in den Medien fühlen sich dann einzelne Personen aufgerufen diese Vorgaben auch umzusetzen. Die Folge sind dann:
- Schüsse auf in AfD-Büro
- Sprengstoffanschlag auf ein AfD-Büro
- AfD-Stadtrat mit Holzlatte verprügelt
- Mordaufrufe gegen AfD-Abgeordnete
Nach der Wahl fühlen sich dann Menschen durch diese Hassbotschaften der SPD-Führung zu folgenden Beiträgen in den sozialen Medien aufgerufen:
Es verwundert daher nicht, wenn von der SPD-Führung derart aufgehetzte Hass-Bürger ihren angefachten Hass auch austoben wollen. Wie ein solches Austoben aussehen könnte haben ca. 1000 von ihnen in einer angeblich „spontanen“ Demonstration vor dem Ort der AfD Wahlparty deutlich gemacht:
Posted by AfD on Sonntag, 24. September 2017
Während die SPD also die eigene Bevölkerung zum Hass und zum Angriff gegen Landsleute auffordert, fordert die selbe SPD die selbe Bevölkerung auf, Fremden gegenüber eine Willkommenskultur an den Tag zu legen und die selben Medienvertreter, die die AfD in die „rechte Ecke“ schreiben, schweigen hierzu lautstark und wundern sich dann, daß immer mehr Teile der Bevölkerung bemerken, welch ein Spiel die Altparteien und deren Hofberichterstatter mit den Bürgern treiben.
All diese Fakten kennen natürlich die Politiker, was sie jedoch nicht daran hindert im diametralen Gegensatz zu dieser Faktenlage dennoch die Nazi-Karte zu spielen. Franz Josef Strauss hatte zu derartigem Verhalten einmal geäußert gehabt:
Diese mutigen Bürger sind nun aufgestanden, sammeln sich in der AfD und machen seit dem 24.9. das, was eigentlich die Aufgabe der Opposition gewesen wäre: Sie kontrollieren die Regierung und das ist auch gut so!
2017_11 Eine Zusammenfassung der Sprechblasen linker Hass-Politiker
5 Minuten Hass-Politiker und ihre Hofberichterstater im „Dialog“. Wer Hass-Politiker haben möchte, möge Herrn Stegners Partei wählen
5 Minuten purer AfD-Hass – ZusammenschnittBei Maischberger gestern Abend war zwar kein Vertreter der AfD eingeladen, trotzdem ergoss sich in der ARD-Sendung wiedermal kübelweise der pure Hass über diese Partei. Geladen waren ausschließlich Gäste linker Gesinnung, wie das zu einer ausgewogenen Meinungsfindung beitragen soll bleibt fragwürdig..Das Ziel der Sendung eindeutig: Kurz vor der Wahl muss die AfD mit allen Mitteln nochmal mit Nachdruck als Feindbild hochstilisiert werden um möglichst viele Wähler abzuschrecken.- Meinungsmache statt neutralem Journalismus.Schaut euch den Zusammenschnitt an, für mich persönlich hat das schon was von Comedy…Volle Sendung hier: https://www.youtube.com/watch?v=ql5MVDYr-Vo
Posted by Informationsschalter on Mittwoch, 13. September 2017
2017_10_01 Die Saat des Hasses geht in München auf: 80 Schmierereien pro Nacht, seit mehreren Nächten
MÜNCHEN – Der Bürgermeisster der Stadt München hatte die Parole ausgegeben gehabt, daß „Antifaschismus in München Chefsache bleibe“ Die Folgen dieser Aussage zeigen sich nun vielleicht in nächtlichen Sprayüberfällen:
Unbekannte beschmieren Autos, Häuser und Garagen. Die Polizei München bittet um Hinweise.
Posted by BR24 on Dienstag, 3. Oktober 2017
2017_09_29 Frau Hylia Iri Ratsfrau bei SPD-Ratsfraktion Hannover: „… Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr„
HANNOVER – Der vom der SPD-Führung gesähte Hass bricht sich in der SPD immer weiter Bahn. Nach den Vorgaben der SPD-Führung hat sich nun ein Ratsmitglied der SPD in Hannover dazu hinreißen lassen, diesen Vorgaben zum Hass gegen Menschen zu folgen und konfrontierte eine AfD-Frau mit: „Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr“
Wie die AfD Hannover Stadt mitteilt, sei es in der Sitzung des Ausschusses für „Integration, Europa und internationale Kooperation“ am 21. September, an dem zum ersten Mal die neue, von der AfD nominierte Beraterin teilnahm, zum Affront vonseiten der SPD gekommen.
In einer Vorstellungsrunde der beratenden Mitglieder des Ausschusses drohte die türkischstämmige Ratsfrau Hülya Iri (SPD) der Beraterin der AfD-Fraktion mit den Worten
„Wenn Sie weiterhin mit der AfD zusammenarbeiten, bekommen Sie in Hannover keinen Job mehr.“
Im Gespräch habe Frau Iri zudem eine fiktive Situation mit ihrem ebenfalls anwesenden Sohn konstruiert. Dieser äußerte sich zustimmend, wenn er eine Firma hätte, würde er „sicher keine AfD-Sympathisanten einstellen.“
Wieder ein persönlicher Angriff einer Repräsentantin der SPD nicht auf eine Ideologie, nicht auf einen Gegenstand, sondern auf die Existenz eines Menschen.
Die SPD-Fraktion unterstützt Frau Iri bei diesem Angriff:
2017_09_28 Henriette Quade (Die Linke) im Landesparlament: „… Danke Antifa„
Die Politikerin der Kommunisten „Henriette Quade“ zeichnet sich als eine der entschlossensten Kämpferinnen gegen die Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus aus, die durch die AfD, mit den Stimmen der CDU auf den Weg gebracht wurde. Ihre Partei habe sich ihrer Ansicht nach stets „gegen Gewalt ausgesprochen“, so Quade, seit 2009 den Posten der stellvertretenden Landesvorsitzende der Linken in Sachsen-Anhalt inne hat. Quade ließ es sich nicht nehmen, sich ihr wahres, linkes Gesicht zu zeigen:
„Ansonsten bleibt mir nur zu sagen: Danke, Antifa!“
2017_09_27 Ralf Stegner greift erneut die Menschen in der AfD an und sieht eine: „… staatspolitische Verantwortung gegen die rechten Drecksäcke anzugehen„
Ralf Stegner phantasiert von einer „…staatspolitischen Verantwortung gegen die rechten Drecksäcke anzugehen.“ Er spricht damit nicht von Ideologien, gegen die er angehen will, auch nicht von Institutionen, sondern von Ralf Stegner wählt aus allen in Betracht kommenden Zielen, die „Menschen“ in der AfD aus! Ralf Stegner will also Menschen schaden! Man stelle sich vor, ein AfD-Mitglied oder ein Stellvertreter des Präsidiums der Bundes-AfD würde den Begriff „rechten“ gegen z.B. „islamischen“ austauschen?! Wir fragen uns, was dann los wäre in diesem Land:
Die Opposition gegen diese Koalition, bei der zwischen den Merkels, Seehofers, Lindners und Özdemirs außer dem Machtwillen wenig zusammenpasst wird das Profil der SPD schärfen helfen, was ohnehin notwendig ist.
Zudem haben wir die staatspolitische Verantwortung gegen die rechten Drecksäcke anzugehen, mit denen die Merkel-Union inzwischen in Sachsen-Anhalt und Thüringen (besonders schändlich gegen ein Mahnmal für die Opfer des NSU-Rechtsterroismus) fröhlich gemeinsame Sache macht.Beim Auftritt von AFD Führer Gauland am Wahlabend fehlten nur Ledermantel, Fackeln und Hunde….
2017_09_27 Diese Hass-Vorgaben werden von radikalen Linksanarchisten, wie z.B. Emily Laquer von der „Interventionistischen Linken“ aufgenommen
Dieser von der SPD-Führung ausgesähte Hass gegen Menschen fällt bei linken Anarchisten auf fruchtbaren Boden. Zahlreiche dieser linken Anarchisten sammeln sich in der vom Verfassungsschutz beobachteten und von Frau Laqueur geleiteten „Interventionistischen Linken“:
2017_09_25 Johannes Kahrs SPD-Abgeordneter im Bundestag; AfD-Abgeordnete sind „ein Haufen rechtsradikaler Arschlöcher„
Bei den Vorgaben der SPD-Führung kann natürlich das SPD-Fußvolk unter den Abgeordneten nicht schweigen und muß sich ihren Hass-Chefs anbiedern:
2017_09_24 SPD-Dame phantasiert etwas von „Fackelzügen der AfD“ und bricht in Tränen aus
Michaela Barbara Engelmeier (früher Engelmeier-Heite, * 10. Oktober 1960 in Hagen) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war für 4 Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages, sowie ehemaliges Mitglied der deutschen Judo-Nationalmannschaft der Frauen.
2005, 2009 und 2013 kandidierte sie im Bundestagswahlkreis Oberbergischer Kreis für den Deutschen Bundestag. 2013 zog sie über die Landesliste Nordrhein-Westfalens in den Bundestag ein. Sie war Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Sportausschuss,[6] sowie Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand.
Auf dem Bundesparteitag der SPD in Dresden vom 13. bis 15. November 2009 wurde sie in den Bundesvorstand gewählt. Sie wurde eine von 37 Beisitzern mit dem Aufgabenbereich Kinder, Jugend, Sport und ländlicher Raum. Am 5. Dezember 2011 und im Dezember 2013 gelang ihr die Wiederwahl in den Bundesvorstand jeweils im ersten Wahlgang, obwohl die Anzahl der Beisitzer auf 26 verkleinert wurde.
2017 kandidierte sie wieder für den Bundestag, verlor aber deutlich. Hier gibt sie die Schuld daran einer AfD, die „Fackelzüge zum Brandenburger Tor plane“:
xD – Bis zum Ende gucken!
Posted by Manuel Frey on Sonntag, 24. September 2017
2017_09_22 SPD-Chef ruft in Richtung AfD „diese Leute… das sind unsere Feinde„
Martin Schult gibt sich als Hohenprister des Hasses zu erkennen. In diesem Beitrag definiert Martin Schulz als SPD-Chef seinen Gegner. Es ist nicht etwa die Partei der AfD. Es sind auch nicht die Themen der AfD. Nein, es sind „die Leute“ in der AfD. Martin Schulz gibt also für die SPD das Ziel aus Menschen anzugreifen.
Damit beansprucht Martin Schulz für sich und die SPD den Chefsessel der „Antifa“ und derer, die auf dem G20-Gipfel Hamburg in Schutt und Asche gelegt haben.
Im Gegensatz zum Hohepristers des Hasses gegen Menschen bleibt die AfD sachlich uns spricht nicht etwa davon, Regierungsmitglieder zu „jagen“, sondern „die Regierung“ zu jagen! Nebenbei bemerkt ist die Kontrolle der Regierung genau die Aufgabe einer funktionierenden Opposition.
Man braucht kein Hellseher zu sein, um die Folge beider Äußerungen vorherzusehen.
Die Hofberichterstatter lassen die hasserfüllten Äußerung des SPD-Chefs in Richtung von Menschen links liegen und bekommen zugleich bei den auf eine Institution gerichteten Äußerungen des Chefs der AfD Schnappatmung.
Dies deutet wohl auch schon die Marschrichtung für die nächsten vier Jahre an. Die SPD wird in der Opposition wohl ihrer Aufgabe die Regierung zu kontrollieren nicht oder nur defizitär nachkommen und dafür die AfD als andere Oppositionspartei versuchen zu kontrollieren nd in Schach zu halten.
Wir meinen: Das ist schlecht für die Demokratie und ihre Institutionen!
2017_09_20 Martin Schulz (SPD) will AfD-Mitglieder aus dem Bundestag werfen
Das Demokratieverständnis des Buchhänders aus Würselen geht aus diesem Beitrag hervor
Martin Schulz schmeißt AfD aus
Der CDU-Chef des Kanzleramts sagt, man solle lieber gar nicht wählen als die AfD – und der SPD-Kanzlerkandidat kündigt an, uns einfach wieder aus dem Parlament rauszuschmeißen, sollten wir von den Bürgern hineingewählt worden sein.DAS sind Anti-Demokraten, wie sie im Buche stehen. Schauen Sie sich das kurze Video an, dann wissen Sie Bescheid über die Selbstherrlichkeit dieser arroganten Kartellparteien.Zeit für eine echte Bürgerpartei im Parlament. Zeit für die #AfD.
Posted by Prof. Dr. Jörg Meuthen on Mittwoch, 20. September 2017
2017_09_11 Während in Österreich sich die SPÖ der FPÖ anbiedert, bezeichnet Sigmar Gabriel AfD-Politiker als „echte Nazis“
Aus einem Interview mit Sigmar Gabriel (SPD) und Vizekanzler.
Diese Frase hat der Vizekanzler auch an einer anderen Stelle abgesondert:
Gabriel: "Es gibt keine Entschuldigung, Nazis zu wählen"
"Ich gehöre nicht zu denen, die AfD-Wähler dadurch entschuldigen, dass man mal sich Luft macht. Weil Nazis zu wählen, dafür gibt's keine Entschuldigung." – Sigmar Gabriel im Interview mit Gabor Steingart
Posted by Handelsblatt on Dienstag, 12. September 2017
2017_08_09 Ralf Stegner: „…wie PArasiten von den Wirtstieren leben…“
In einem Interview bezeichnet SPD-Vize Ralf Stegner die AfD in Bezug auf die Medien als Parasiten, die „wunderbar von ihren Wirtstieren leben“.
Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender und in den sozialen Medien allgemein als »Pöbel-Ralle« bekannt, macht seinem zweifelhaften Ruf einmal mehr »Ehre«. In einem Video bezeichnet er die AfD als »Parasiten« (ab ca. 7:40 min. in dem Video), die von einem Wirtstier lebte.
Die Verwendung des Begriffs „Parasiten“ für bestimmte Menschen respektive Menschengruppen fand sich im Deutschland der jüngeren Geschichte insbesondere in den zwölf dunkelsten Jahren seiner Existenz sehr häufig im Sprachgebrauch wieder.
2017_06_01 Wie das Privatleben von AfD-Politikern zerstört wird
Von Prof. Dr. Jörg Meuthen:
Von den überregionalen Medien weitgehend ignoriert und totgeschwiegen, wird das Privatleben vieler AfD-Politiker und ihrer Familien auf perfide Weise zerstört. Der Ehefrau des rheinland-pfälzischen AfD-Vorsitzenden Uwe Junge reichte es nun – selbst Opfer eines Brandanschlages auf ihr Eigentum, hat sie nun einen offenen Brief an den SPD-Landtagspräsidenten in Rheinland-Pfalz verfasst, da sie seine unsägliche Hetze gegen unsere Partei nicht mehr ertragen konnte und hierin auch eine Ursache für die momentane Situation sieht.
Liebe Leser, Frau Junge hat meine volle Unterstützung, denn sie hat recht. Meine herzliche Bitte an Sie alle lautet daher: Lesen Sie dieses Dokument der aktuellen „demokratischen“ Zustände in Deutschland und führen es einer maximalen Verbreitung zu. Niemand soll behaupten können, man habe ja nicht gewusst, von wem tatsächlich eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ausgeht.
Anm. vom KV AÖ: Natürlich ist diese Hetze des SPD-Landtagspräsidenten grundgesetzwidrig, denn alle Parteien haben gemäß GG das selbe Recht auf Chancengleichheit, das sich aus dem Auftrag „politische Willensbildung zu betreiben“ aus Art. 21GG ergibt: „Art. 21(1) 1Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ https://dejure.org/gesetze/GG/21.html
Diese Leute (hierzu gehören auch JUSOS, „Antifa“ und militante Gutmenschen) haben nicht verstanden oder wollen nicht akzeptieren, daß nicht sie das Recht selbst auszuüben haben, sondern in einem Rechtsstaat der Staat dies tut.
So schwingen sich gerade solche Leute auf und verteilen in Mühldorf anonyme Hassbriefe mit dem Ziel ihren Gegnern die wirtschaftliche Existenz zu rauben.
Im Gegensatz zu diesen Personen (z.B. Herr Stegner (SPD) „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren“) achtet die AfD die Regeln des Rechtsstaats und nimmt für sich NICHT in Anspruch das Recht selbst in die Hand zu nehmen! Das ist der Unterschied zwischen der AfD und ihren Gegnern.
Im Gegensatz zu den Gegnern der AfD zünden AfD-Mitglieder ihren Gegnern nicht die Autos an (Junge RP), beschmieren nicht deren Hauswände (Reil NRW), schlagen sie nicht mit Knüppel nieder (Brett BW), pöbeln sie nicht auf der Straße an (überall). Dafür, daß sie durch die AfD so fair behandelt werden, heulen manche herum, wenn man sie darauf aufmerksam mach, wenn aus dem Milieu in dem sie sich befinden heraus Straftaten begangen werden. Das ist schon eine merkwürdige Einbahnstraßenlogik meinen wir!
Hier nun ein offener Brief von einer, die Opfer dieser Einbahnstraßen-Logik ist:
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+++ Offener Brief +++
Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) „Die AfD ist richtig gefährlich“
Herr Präsident,
mit klopfendem Herzen und unsagbar wütend habe ich in der Allgemeinen Zeitung vom Wochenende gelesen, dass Sie die Alternative für Deutschland (AfD) als „richtig gefährlich“ brandmarken. Als Mitglied einer demokratischen Partei und Ehefrau von AfD-Landeschef Uwe Junge kann ich nun nicht mehr schweigen.
Ich habe es satt, mich als AfD-Mitglied von Ihnen und Ihresgleichen beschimpfen zu lassen. Bürger, die Veranstaltungen der AfD besuchen wollen, werden abgedrängt und verprügelt, AfD Politiker werden zusammengeschlagen, ihre Autos und Häuser mit Farbe besprüht, Fenster eingeschlagen, ja sogar an Häusern Feuer gelegt. Die Privatadressen von AfD-Mitgliedern werden veröffentlicht und ihre Kinder werden in der Schule isoliert, eingeschüchtert und genötigt. Wirte, die der AfD Räume für Veranstaltungen zur Verfügung stellen, werden bedroht und ihre Immobilien beschädigt. Nicht die AfD ist gefährlich, sondern Menschen wie Sie, Herr Hering. Menschen, die ein solches Verhalten billigen oder unterstützen. Dazu zählen auch hohe Kirchenvertreter und Funktionäre der SPD, Grünen, Linken sowie der Gewerkschaften.
AfD-Mitglieder und Wähler zünden keine Autos an, brechen keine Kiefer und beschädigen kein Eigentum. Wir sagen, was uns stört und was wir besser machen wollen. Von uns geht aber niemals Gewalt aus.
Der Brandanschlag auf mein Auto und unser Haus sowie der Überfall auf meinen Mann veranlasste Sie und Ihre Genossen nur zu einem müden Telefonanruf. Eine öffentliche Stellungnahme oder gar ein Thema im Parlament – Fehlanzeige. Der obligatorische Blumenstrauß ins Krankenhaus verbunden mit Genesungswünschen an meinen Mann – Fehlanzeige.
Stattdessen feuern Sie mit Ihren Aussagen – Ihr Parteigenosse Herr Schweitzer steht Ihnen da in nichts nach – die Aktivitäten der Linksextremisten an. Sie gießen Öl ins Feuer, statt Alarm zu schlagen, weil Sie nicht sehen wollen, dass es in unserem Land bereits an allen Ecken brennt. Wie lange wollen Sie das noch tun? Was muss noch passieren, ehe Sie und das Parlament sich von diesen politisch motivierten Straftaten distanzieren? Wann haben Sie vor, Ihrer Bestürzung öffentlich Ausdruck zu verleihen? Muss es erst Tote oder Schwerstverletzte geben? Wenn dies eintrifft, dann haben auch Sie sich mitschuldig gemacht. Das kann dann auch Ihre Ministerpräsidentin Dreyer nicht mehr weglächeln.
Wissen Sie, wie das ist, wenn man sich in seinem Haus nicht mehr sicher fühlt? Wenn man sich mit Freunden und Familie nicht mehr öffentlich treffen kann, weil man sie nicht der Gefahr aussetzen will, mit AfD-Mitgliedern gesehen zu werden? Was tun wir AfD-ler, dass wir Ihren Anfeindungen ausgesetzt werden? Wir haben nur eine andere politische Überzeugung! Und das in Deutschland, nicht in einer Diktatur!
Es mag sich nicht ziemen, wenn sich die Frau eines AfD-Politikers so direkt äußert. Aber ich bin betroffen. Ich bade all das Tag für Tag aus. Sie tragen dazu bei, dass uns unser Leben weggenommen wird. Ich will Ihr ächtendes Verhalten nicht länger schweigend hinnehmen. Sollten wir uns einmal begegnen, reichen Sie mir bitte nicht die Hand.
Claudia Junge, Mertloch
(Die Adresse ist dem Landtag und dem Präsidenten bekannt)
2016_07_28 SPD-Provinzpolitikerin Annette Heidrich aus dem Wahlkreis Altötting plappert die Vorgaben von Herrn Stegner nach
Wir erinnern bei dieser Gelegenheit an die letztjährigen Worte der für den Landkreis Altötting zuständigen SPD-Hass-Schürerin Frau Heidrich:
Die Wähler haben Frau Heidrich dann am 24.9.2017 gezeigt, was sie von derartigen Hass-Ausfällen halten….
2016_05_08 SPD-Vorstandsmitglied Ralf Stegner will „das …“Personal“ der AfD „angreifen„
Seit 2008 ist er Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und seit 2014 einer der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Dieser Ralf Stegner ruft dazu auf „das Personal der AfD„, also Menschen anzugreifen.
2016_03_22 SPD-Vorstandsmitglied Ralf Stegner behauptet „die AfD sei für die Todesstrafe für demokratische Politiker„
Ralf Stegner setzte am 22.3. in einem Interview die falsche Behauptung in die Welt, die „die AfD sei für die Todesstrafe für demokratische Politiker“
2015_08_26 Bundespräsident Gauck „es gibt ein helles Deutschland“
Wenige Tage später marschierte auch der Bundespräsident auf und phantasierte etwas von einem „quasi-Notstand“:
Mit diesem „quasi-Notstand“ deutet der Präsident möglicherweise den in wenigen Tagen erfolgenden Rechtsbruch der Bundesregierung an, die Grenzen zu öffnen:
vor Angela Merkels illegaler Grenzöffnung wehrten sich Bürger in Heidenau gegen die Einquartierung von 600, als „Flüchtlinge“ bezeichneten Personen. Diese wußten natürlich zu diesem Zeitpunkt noch nichts von dem was in einigen Tagen geschehen wird.
2015_08_24 Vizekanzler Gabriel (SPD) bezeichnet Andersdenkende als „Pack das eingesperrt gehört„
Wenige Tage vor Angela Merkels illegaler Grenzöffnung wehrten sich Bürger in Heidenau gegen die Einquartierung von 600, als „Flüchtlinge“ bezeichneten Personen. Diese wußten natürlich zu diesem Zeitpunkt noch nichts von dem was in einigen Tagen geschehen wird.
Jeder der dem von oben vorgegebenen illegalen Treiben nicht folgte, wurde am Vorabend der Grenzöffnung Angela Merkels pauschal in die Naziecke gestellt. Auf genau diese Demonstrationen in Heidenau reagierte die Staatsführung erkennbar dünnhäutig. So nutze der Vize-Kanzler einige Krawallmacher, um alle Andersdenkenden als „Pack“ zu bezeichnen, das „eingesperrt gehört“.
Bürger, die in ihrem ganzen Leben nicht eine Straftat begangen hatten, die brav ihre Steuern zahlten und bei Rot an der Ampel stehen blieben, wurde nun vom Vize-Kanzler Gabriel als »Pack« beschimpft, weil sie in der Flüchtlingskrise eine andere Meinung vertraten, als die von oben vorgegebene und dieser anderen Meinung lautstark Ausdruck verliehen.
Die Medien klatschten begeistert Beifall und beteiligt sich an der Diffamierung politisch Andersdenkender.